Antwort 09.11.2015 von Karl-Heinz Florenz CDU
(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Netzneutralität. Ich weiß, wie wichtig ein offenes Internet für die Bürger der EU ist. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.11.2015 von Markus Pieper CDU
Sehr geehrter Herr M.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch vom 31. Oktober 2015.
Antwort 13.11.2015 von Axel Voss CDU
(...) Ich unterstütze den Erhalt von Netzneutralität im Rahmen des verhandelten Kompromissvorschlags zur Telekommunikationsbinnenmarkts-Verordnung. (...) Unter dem Aspekt, dass sich das Angebot von Internetdiensten stetig weiterentwickelt und sich dabei verschiedene Dienste entwickeln können, die verschiedene Übertragungsgeschwindigkeiten erfordern, könnte es aber bei Engpässen im Netz dazu kommen, dass diese Dienste empfindlich gestört werden. (...)
Antwort 13.11.2015 von Herbert Reul CDU
Sehr geehrter Herr M.,
Antwort 09.11.2015 von Elmar Brok CDU
(...) Ich glaube dennoch, dass wir mit dem jetzigen Text eine gute Lösung gefunden haben. So sind Anbieter von Internetzugangsdiensten verpflichtet, den gesamten Datenverkehr ohne Diskriminierung, Beschränkung oder Störung, sowie unabhängig von Sender und Empfänger oder den Inhalten gleich zu behandeln. Zwar dürfen bestimmte "notwendige Dienste" angeboten werden, allerdings nur dann, wenn die Netzwerkkapazität ohnehin ausreicht. (...)
Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU