Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert K. • 01.02.2011
Portrait von Kurt Beck
Antwort von Kurt Beck
SPD
• 04.02.2011

(...) Die SPD im Land steht ohne Wenn und Aber zu diesem wichtigen Projekt. Mit dem Bau der B50neu und dem Hochmoselübergang werden die strukturschwächeren Räume von Eifel und Hunsrück gestärkt und die Ansiedlung und Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region gefördert. (...)

Antwort von Tanja Gönner
CDU
• 04.03.2011

(...) Es gibt weder Überlegungen noch würde ich etwas davon halten, die Autofahrer durch neue Steuern wie eine Schlagloch- oder Winterschadenssteuer noch zusätzlich zu belasten. Sie haben allerdings recht, dass nicht zuletzt der im vergangenen Jahr lange Winter und die auch in dieser Wintersaison früh eingesetzte Frostperiode ihre Spuren auf den Straßen des Landes hinterlassen hat. (...)

Antwort von Tobias Erhardt
FDP
• 06.03.2011

(...) sollte es zu einer parlamentarischen Entscheidung zu einem Volksentscheid mit dem Inhalt Bau von S21 abbrechen oder fortsetzen würde ich für eine Fortsetzung der Bauarbeiten stimmen, da ich das Projekt für grundsätzlich richtig halte. Zudem sind Verträge einzuhalten - die anfallenden Schadensersatzansprüche, welche von Seiten der Bahn gestellt werden würden, wären rechtlich begründet. (...)

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