Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 04.08.2011 von Matthias Zimmer CDU

(...) Aus politischen Gründen hat man über viele Jahre auf eine Erhöhung verzichtet. Ich würde sagen: Aus Feigheit vor dem Boulevard, das hier Neidgefühle schürt. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 04.08.2011 von Matthias Zimmer CDU

(...) Für meine Person bin aber für Überlegungen offen, bei der Finanzierung von Sozialsystemen nicht nur den Faktor Arbeit zu belasten, sondern auch andere Einkommensarten in die Finanzierung einzubeziehen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 15.08.2011 von Katja Kipping Die Linke

(...) Das Bundessozialgericht hat dazu klare Vorgaben gemacht, die nach wie vor Bestand haben. Halten sich die Kommunen nicht an diese Vorgaben - ein Umstand, der uns immer wieder zugetragen wird - müssen die Betroffenen dagegen klagen bzw. sollten die kommunalen Mandatsträger schleunigst intervenieren und für Änderungen sorgen. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 02.08.2011 von Matthias Zimmer CDU

(...) Das hat das Bundesverfassungsgericht aber untersagt. Das führt natürlich dazu, dass immer dann, wenn das Thema Diätenerhöhung auf der Tagesordnung steht, besonders heftig öffentlich debattiert wird. Leider werden auch häufig Neidkomplexe damit bedient. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort 01.08.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich befürworte ein bedingungsloses Grundeinkommen und zwar in der Form einer negativen Einkommenssteuer. In Büchern (Verwirrte Väter; Patriotismus, ein linkes Plädoyer) habe ich das mehrfach diskutiert und ausgeführt. (...)