Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Torsten B. • 14.02.2011
Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.02.2011

(...) Wir sind uns jedoch im Klaren darüber, dass eine Stadtbahn nicht gegen den Willen der Bürger umgesetzt werden kann und möchten die Planungen daher in einem offenen Bürgerdialog diskutieren. (...)

Frage von Dieter H. • 13.02.2011
Antwort von Martin Hahn
CDU
• 14.02.2011

(...) ich stimme Ihnen zu: Eine flächendeckende Versorgung mit "schnellem DSL" ist dringend geboten.Ich werde mich als Abgeordneter dafür einsetzen, dass der gesamte Landkreis Neuwied schnellstmöglich mit schnellen Internetverbindungen versorgt wird. Dies ist eine wichtige Infrastrukturmaßnahme, die Unternehmen, aber auch den privaten Haushalten zur Verfügung gestellt werden muß. (...)

Frage von Dieter H. • 13.02.2011
Portrait von Fredi Winter
Antwort von Fredi Winter
SPD
• 17.02.2011

(...) ja, ich werde auch zukünftig mich bei der Ausübung meines Landtagsmandats dafür einsetzen, dass wir im Land und im Kreis, dort wo es noch weiße Flecken gibt, für schnelles Internet sorgen. Hierbei setze ich fort die "Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz", die das Ziel hat, flächendeckend eine Grundversorgung für einen schnellen Zugang zum Internet herzustellen. Sie haben recht, wir müssen die Möglichkeiten, die Bürgerinnen und Bürger - Privatpersonen wie Unternehmer - noch mehr informieren. (...)

Portrait von Frank Schmidtsdorff
Antwort von Frank Schmidtsdorff
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.02.2011

(...) Auch in dieser Variante wird es wesentlich wirtschaftlicher sein als jedes U-Bahn Projekt, diese wird allerdings ein Stück weniger effizient, da nicht alle potenziellen Fahrgastströme aufgenommen werden und, so habe ich mir sagen lassen, baulich neue Anforderungen stellt. Die Effizienz der Stadtbahn ergibt sich aber in jeder Rechnung erst aus der Gesamtschau - die erste Route ist in jedem Fall teurer, weil sie auch die Kosten für den Betriebshof enthält, die sich in einer vernünftigen wirtschaftlichen Betrachtung natürlich auf die Kosten für alle Teilstrecken verteilt. So oder so: CDU und SPD zeigen auch gegen diese Linienführung ihre Schwäche und beweisen einmal mehr, dass sie gegen alle ökonomische und ökologische Vernunft auch diesmal nicht die Kraft haben, ihre eigenen 40 Jahre alten Wahlkampfversprechen umzusetzen und die Notwendigkeit zu verdeutlichen, die sich aus der bereits kurz- bis mittelfristigen Betrachtung der demographischen Entwicklung und der erheblichen Verteuerung des PKW-Verkehrs - sowohl was die Energiekosten als auch die Infrastrukturkosten - ergibt. (...)

Frage von Norbert R. • 13.02.2011
Antwort von Robert Drumm
Die Linke
• 15.02.2011

(...) Die Frage lautet nach dem voranbringen von Verkehrsvorhaben. Wenn ich aber eine verkehrspolitische Frage für Rheinland Pfalz beantworten darf, muss auf zwei geplante Vorhaben der Landesregierung eingegangen werden, die ich auf keinen Fall unterstützen würde. (...)

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