Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 17.10.2012 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Dennoch wäre eine solche Entscheidung der Politik sinnvoll, da die Schuldenbremse faktisch zu massiven Haushaltskürzungen führen wird. (...) Die Milliardensummen im Rahmen des EFSF und des ESM sind übrigens nicht dazu gedacht, die öffentlichen Schulden der südlichen Euro-Staaten zu senken, vielmehr sind es gigantische Subventionen für die Banken, die sich verzockt haben. (...)

Frage von Christopher S. • 11.09.2012
Frage an Monika Pieper von Christopher S. bezüglich Finanzen
Portrait von Monika Pieper
Antwort 16.09.2012 von Monika Pieper PIRATEN

(...) Zu Beginn unserer Arbeit im LT gab es den Beschluss der Fraktion, dem Fraktionsvorsitzenden und der PGF einen Zuschlag zu zahlen, dies wurde aber dann, wie sie richtig schreiben, auf die Erstellung einer Finanzordnung verschoben. Bisher sind keinerlei Zahlungen für Funktionsträger erfolgt. In einer der nächsten Sitzungen wird dieses Thema sicherlich noch einmal aufgenommen und diskutiert werden. (...)

Frage von Christopher S. • 11.09.2012
Frage an Joachim Paul von Christopher S. bezüglich Finanzen
Portrait von Joachim Paul
Antwort 22.01.2013 von Joachim Paul PIRATEN

(...) Wir haben in der Fraktion bereits über das Thema "Funktionszulagen" diskutiert, sogar über deren Höhe. Meine Persönliche Meinung ist die, dass Zulagen in angemessener Höhe - etwa zwischen 15% und 25% Prozent - begründet durch eine höhere Arbeitsbelastung sowie die Gesamtverantwortung gegenüber der Fraktion und dem Landesrechnungshof für die parlamentarische Geschäftsführung als auch den Fraktionsvorsitz (ohne Stellvertreter) gerechtfertigt und angemessen sind. (...)

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 27.09.2012 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dies ist auch ursächlich für den deutlichen Anstieg der Geldmenge. Wenn immer mehr Geld aber nicht für Konsum sondern für Anlagezwecke gehalten wird, ist dies ein maßgeblicher Faktor für Vermögensblasen in Finanzmärkten. (...)