Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort von Ulrike Sparr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.04.2024

Als Bürgerschaftsabgeordnete bin ich mit dieser Baumaßnahme nicht befasst. Für Baumaßnahmen an Hamburger Schulen ist der landeseigene Betrieb Schulbau Hamburg zuständig.

Portrait von Arne Platzbecker
Antwort von Arne Platzbecker
SPD
• 25.04.2024

Es existieren lediglich Regelungen, die den Baubeginn betreffen: Nach Erteilung einer Baugenehmigung muss in der Regel innerhalb einer bestimmten Frist mit dem Bau begonnen werden, die meist drei Jahre beträgt.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.04.2024

Die konkrete Entscheidung bezüglich der genannten Strecke obliegt allerdings nicht dem Bund. Dies ist alleine Sache des Landes und der Kommunen. 

Portrait von Eva Viehoff
Antwort von Eva Viehoff
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.04.2024

Bei Radwegen an Landesstraßen ist das Land zuständig. Auch wir wollen im Land mehr für den Radwegeausbau tun.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.02.2024

Zu ihrer ostdeutschen Biografie hat Katrin Göring-Eckardt sich ebenfalls ausführlich in einem Interview geäußert.

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