Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort von Marja-Liisa Völlers
SPD
• 21.12.2023

Von diesen 1,8 Milliarden Euro sind bis Oktober 2023 knapp 300 Millionen Euro abgeflossen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort von Ronja Kemmer
CDU
• 07.11.2023

Die Ampel sollte die Stromsteuer auf den unionsrechtlichen Mindeststeuersatz von 1 EUR/MWh bei nichtgewerblicher Nutzung und 0,5 EUR/MWh bei gewerblicher Nutzung absenken. So würden neben den Bürgerinnen und Bürgern auch die Wirtschaft bei den hohen Stromkosten entlastet.

Portrait von Michael Kellner
Antwort von Michael Kellner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.10.2023

Der Gesetzgeber sieht diese Spanne bei der Umlage vor, um eine möglichst gerechte Verteilung von z.B. Fixkosten zwischen den Mietparteien zu ermöglichen.

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