Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Irene Garcia Garcia
Antwort 25.05.2019 von Irene Garcia Garcia Die Violetten

(...) einem Bündnis der Kleinparteien bei Bundestagswahlen sehen wir als realistische Chance an, Abgeordnete unserer Partei in den Bundestag zu entsenden, besonders möchten wir hier auf den Sachverhalt hinweisen, dass wir trotz eines Bündnisses unsere Interessen und politischen Aussagen vertreten werden (kein Bündniszwang).

Andreas Hänsch
Antwort 25.05.2019 von Andreas Hänsch Die Violetten

(...) Das Gleiche unterstelle ich auch für das Euroäische Parlament. Daher fände ich es persönlich sehr gut, entweder Sperrklauseln, wie die von Ihnen benannten %-Hürden, für volksvertretende Wahlen ganz abzuschaffen oder auch die entsprechenen Parteiengemeinschaften mit gemeinsamen, heeren und gewaltfreien demokratischen Werten und Zielen, zuzulassen oder wie von Ihnen beschrieben zu ermöglichen. Solch ein "Bündnis von Kleinparteien" kann die demokratische Entwicklung Deutschlands und Europas aus meiner Sicht nur bereichern und stärken. (...)

Portrait von Felix Sproll
Antwort 26.05.2019 von Felix Sproll Volt

(...) Ich erwarte daher, dass wir es bei künftigen Wahlen auf nationaler und regionaler Ebene auch aus eigener Kraft schaffen werden, die 5% Hürde zu nehmen. (...)