Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 31.01.2011 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Auch das Problem des Atommülls und der Endlagerung ist bis heute nicht gelöst. Die Kernenergie wird leider immer noch mit milliardenschweren Subventionen gefördert. Dieses Geld sollte man besser in die Erforschung und in den Ausbau erneuerbarer Energien investieren. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.09.2010 von Alexander Dobrindt CSU

(...) eine dauerhafte Stabilisierung der Lage im Nahen Osten wird es nur mit einer Zwei-Staaten-Lösung geben, die den Kernanliegen beider Seiten Rechnung trägt. Dies gilt sowohl für die Wahrung israelischer Sicherheitsinteressen als auch für die Schaffung eines lebensfähigen palästinensischen Staates, der zur Verbesserung der Lebensverhältnisse vor Ort beiträgt. Eine Friedenslösung ist nicht zuletzt im Interesse Israels, da die politischen Kosten für den Erhalt des Status Quo in den nächsten Jahren noch weiter ansteigen werden. (...)

Portrait von Roland Claus
Antwort 01.07.2010 von Roland Claus Die Linke

(...) Da im Januar 2011 das Referendum über die weitere Zukunft Südsudans stattfindet, droht in den nächsten Monaten eine Eskalation der Spannungen, die in einen neuen Krieg münden kann. (...) Zugleich kann ich aber in Sachen UNMIS auch nicht mit Ja stimmen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 05.07.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Seit 2005 stimmen wir dem Einsatz im Südsudan nicht zu, wobei eine Mehrheit mit Nein stimmt und eine Minderheit sich der Stimme enthält. Die Enthaltung hat folgenden Grund. Die kleine Zahl von Bundeswehrsoldaten, die dort eingesetzt ist, hat nicht den geringsten Kampfauftrag. (...)