(...) Das Friedensgutachten 2010 hält in der gegenwärtigen Situation in Afghanistan vier Handlungsoptionen für möglich, die alle mit jeweils unterschiedlichen Chancen und Risiken behaftet sind. Ob man nun die neue Afghanistanstrategie als letzte Chance sieht, ein rasches Ende aller Kampfoperationen verlangt, die Verhandlungen mit den Taliban für vordringlich und erfolgversprechend hält oder aber den Kampf um die legitime Staatlichkeit fördert, sicher ist: Es gibt keinen einfachen Lösungsweg, der den Frieden in Afghanistan sichern und garantieren könnte. Dementsprechend muss jede einzelne Entscheidung sorgsam durchdacht und abgewogen werden. (...)
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Antwort 15.12.2010 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.01.2011 von Pascal Kober FDP
(...) Dazu führt die Bundesregierung über das Auswärtige Amt auf allen politischen Ebenen Menschenrechtsdialoge mit Staaten, die diese nicht achten. Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, beobachtet derzeit das Verfahren gegen Asia Bibi, hat die pakistanische Regierung für die Verhängung der Todesstrafe scharf kritisiert und sie aufgefordert, den Straftatbestand der Blasphemie endlich abzuschaffen. (...)
Antwort ausstehend von Ruprecht Polenz CDU
Antwort ausstehend von Hans-Michael Goldmann FDP
Antwort 13.12.2010 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Selbstverständlich muss etwas gegen die Piraterie unternommen werden. Wir sind nur der Auffassung, dass dies von der Polizei und nicht von der Bundeswehr zu erledigen wäre. (...)
Antwort 25.01.2011 von Dietmar Nietan SPD
Sehr geehrter Herr Bildstein,