Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) dem Prinzip der Bedarfsgemeinschaften, welches Sie in Ihrer Frage ansprechen, liegt das gesellschaftspolitische Verständnis zugrunde, dass die Mitglieder einer Familie bzw. einer familienähnlichen Lebenssituation in besonderer Verantwortung zueinander stehen und sich deshalb auch im Falle einer eintretenden Bedürftigkeit materiell unterstützen und ihren Lebensunterhalt gemeinsam decken sollen. (...)
(...) meine Partei war und ist die die einzige Partei im Parlament, die die Hartz IV Gesetze schon immer abgelehnt hat. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben uns leider Recht gegeben: Weder die Betroffenen noch deren Familien sind vor Armut, sozialer Ausgrenzung, vor dem Verlust von Bildungschancen und vor unzureichender Gesundheitsvorsorge geschützt. (...)
(...) In den letzten 5 Jahren habe ich an 53 Wahlkreistagen neben den etwa 70 Kitas und Schulen in meinem Wahlkreis, Einzelhändler, Gewerbetreibende und Heime und auch alle sonstigen öffentlichen Einrichtungen, darunter die Feuerwache in der Grunowstraße, besucht. So konnte ich mich selbst vom schlechten Zustand der Feuerwache überzeugen und habe anschließend mit den Kameraden auf der Wache auch ein längeres Gespräch geführt. (...)
(...) wir haben in unserer Programmatik ein bedingungsloses Grundeinkommen ( Bürgergeld ) von 1000 Euro im Monat gefordert. Auch der Mindestlohn für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist auf mind. (...)