Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Isabelle C. • 28.12.2022
Warum positioniert sich die CDU nicht deutlicher in Bezug auf das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Ampel? Das Positionspapier der FU ist nicht ausreichend.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.12.2022 von Thorsten Frei CDU

solche Experimente, die quasi die Axt an unsere gesellschaftliche Ordnung anlegen, sehen wir in höchstem Maße kritisch.

Frage von Isabelle C. • 28.12.2022
Warum positioniert sich die CDU nicht deutlicher in Bezug auf das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Ampel? Das Positionspapier der FU ist nicht ausreichend.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 12.01.2023 von Christoph de Vries CDU

Gutachten etc. müssen auch weiterhin erforderlich sein, um Missbrauch auszuschließen und die Ernsthaftigkeit des Anliegens sicherzustellen. Über die Methodik der Gutachten kann man aber reden und diese gewiss auch menschenwürdiger gestalten als bislang.

Frage von Beate W. • 28.12.2022
Hallo Herr Juratovic, ich habe Verletztenrente, bin sehr enttäuscht, daß ich keinen Anspruch auf Energiegeld habe. Ich finde es ungerecht!! Warum ist das so? Ich bekomme ja auch Rentenerhöhung. MfG
Antwort 18.01.2023 von Josip Juratovic SPD

Die Bundesregierung prüft jedoch derzeit, welche Personengruppen noch keine Energiepreispauschale oder sonstige Einmalzahlung erhalten haben und inwieweit ein Nachteil für diese Personengruppen ausgeglichen werden kann.

Frage von Dyrk G. • 28.12.2022
Wie nachhaltig hat Sie die Petition von abgeordnetenwatch.de über die Koalitionsverhandlungen hinaus bewegt und was ist konkret in der Politik daraus geworden bzw. ist Ihre heutige Meinung dazu?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 24.01.2023 von Dirk Wiese SPD

Eine Nachschärfung des Lobbyregistergesetzes wird aktuell noch aktiv erarbeitet.

Frage von Sabine O. • 28.12.2022
Hallo, ich arbeite als Krankenschwester im Saarland und muß auch meine Lohnsteuererklärung dort machen. Steht mir auch die Energiepauschale zu und wenn ja wie erhalte ich sie? Mit freundlichen Grüßen Fr
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.12.2022 von Thorsten Frei CDU

die Voraussetzungen für die Energiepreispauschale sind genau definiert. Eine einfache Übersicht finden Sie unter https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/FAQ/energiepreispauschale.html.

Frage von Dieter R. • 28.12.2022
Nicht nur als Bundestagsabgeordnete sind Sie für mich eine Person von öffentlichem Interesse. Ich frage Sie deshalb, welche Abschlüsse haben Sie nach Ihren Studienzeiten in Berlin und Bochum erreicht?
Kathrin Henneberger im Bundestag
Antwort 09.11.2023 von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Obwohl wir Abgeordnete die gesamte Bevölkerung vertreten sollen, wird die Vielfalt unserer Gesellschaft leider nicht im Parlament abgedeckt.