Frage von Julia K. • 15.02.2025

Antwort von Katja Bäcker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.02.2025
Ich werde mich dafür einsetzen, dass im Bereich Mobilität im ländlichen Raum endlich Verbesserungen stattfinden
Ich werde mich dafür einsetzen, dass im Bereich Mobilität im ländlichen Raum endlich Verbesserungen stattfinden
Der Deutsche Bundestag hat am 30. Januar 2025 einstimmig weitreichende Verbesserungen für SED-Opfer beschlossen und ein "Sechstes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR" gebilligt. Dieses Gesetz tritt zum 1. Juli 2025 in Kraft.
Die CDU setzt sich dafür ein, die Deutsche Bahn zukunftsfähig aufzustellen. Dazu gehört eine effizientere und transparentere Struktur.
Ziele Heilbronn
auch für meinen Wahlkreis Heilbronn ist wichtig: Wir brauchen mehr Ordnung bei der Steuerung der Migration nach Deutschland.
Die drei für mich wichtigsten Anliegen sind: