Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 27.05.2010

(...) Ich habe das Thema auch mit KatS-Experten erörtert - und in der Tat stellt sich das Problem. Meines Wissens befasst sich auch die laufende IMK mit dem Thema und es gibt dort Überlegungen, eine Sonderfahrberechtigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste, der in der öffentlichen Gefahrenabwehr tätigen Einheiten der Freiwilligen Hilfsorganisationen, des Technischen Hilfswerks und sonstiger Einheiten des Katastrophenschutzes zum Führen von Einsatzfahrzeugen bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von 7,5t zu fordern. Zielsetzung wäre, dass diese Sonderfahrberechtigung nach einer unbürokratischen organisationsinternen Ausbildung und organisationsinternen Prüfung erteilt werden kann. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 31.05.2010

(...) Hamburg unterstützt und fördert das Ehrenamt; dazu zählt auch die Frage des ,,Feuerwehrführerscheins". Dieses Thema wird von Hamburg auch in diversen Gremien auf Bund und Länderebene intensiv bewegt. (...)

Antwort von Karl-Heinz Detert
PIRATEN
• 07.05.2010

(...) Sie deuten in Ihrer Frage, auf die immer weiter gehenden Rufe nach Verschärfungen im Waffenrecht, bei gleichzeitig seit 30 jahren rückläufigen Fallzahlen hin. Das ist doch durchaus positiv zu bewerten. (...)

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