Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mathias L. • 22.05.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 28.07.2010 (...) Würde man Cannabis, wie Sie es vorschlagen, einfach aus dem Anhang des Betäubungsmittelgesetzes streichen, würde dies nicht nur eine Legalisierung, sondern eine völlige Freigabe darstellen, da Cannabis in diesem Fall wie jedes andere Lebens- oder Genussmittel ohne jede Einschränkung für jeden frei zur Verfügung stünde. (...)
Frage von Ramona G. • 22.05.2010
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 25.05.2010 Sehr geehrter Fragesteller, sehr geehrte Fragestellerin,
Frage von Martin S. • 18.05.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 04.06.2010 (...) Zuerst einmal möchte ich betonen, dass ich den Tod von jedem Drogentoten zutiefst bedauere. (...)
Frage von Hubert S. • 18.05.2010
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 08.06.2010 (...) Eine Gesetzeslücke kann ich aus den von Ihnen geschilderten Problemen nicht ableiten. Deutschland ist ein Rechtsstaat, Sie haben selbstverständlich die Möglichkeit, gegen jede private oder juristische Person rechtlich vorzugehen. Ich gehe davon aus, dass Ermittlungsbehörden und Rechtspflege alles in ihrer Macht Stehende unternehmen, um in ihren Rechten verletzten Bürgern zu helfen. (...)
Frage von Moritz M. • 17.05.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 21.05.2010 Sehr geehrter Herr Multerer,
Frage von Torsten G. • 13.05.2010
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 14.05.2010 Sehr geehrter Herr Grote,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.