Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
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Antwort 11.06.2010 von Jörn Wunderlich Die Linke
Sehr geehrter Herr Meißner,
vielen Dank für Ihre erneute Zuschrift. Als Antwort erlaube ich mir, aus meiner Email an Sie vom 07.12.2009 zu zitieren:
Antwort 08.07.2010 von Lucia Puttrich CDU
Sehr geehrter Herr Bruver,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage über das Medium http://www.abgeordnetenwatch.de , mit der Sie die Eckpunkte zum Sparpaket der Bundesregierung ansprechen.
Antwort 10.06.2010 von Dietmar Bartsch Die Linke
(...) Meine Auffassung ist, und dazu stehe ich nach wie vor, eine linke sozialistische Opposition muss auch in einer solchen Situation wie der Wahl der Bundespräsidentin/des Bundespräsidenten alle Möglichkeiten ausloten und dann auch nutzen, um der Regierung eine schwere Niederlage beizubringen. (...)
Antwort 18.06.2010 von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Folgt man den Erkenntnissen dieser Studie ist sicher Lösung sozialer Probleme, die Verbesserung der Chancen auf schulische Bildung, das Hinterfragen und Verändern von tradierten Rollen- und Geschlechterbildern am wirkungsvollsten, um Jugendgewalt von MigrantInnen und NichtmigrantInnen zurück zu drängen. (...)
Antwort 18.06.2010 von Clemens Binninger CDU
(...) Es ist wesentliches Element unseres Rechtsstaates, Belastendes und Entlastendes gleichermaßen zu würdigen. Dabei ist die Justiz in ihrem Vorgehen an Recht und Gesetz gebunden, ansonsten aber unabhängig. Ob ein Tatvorwurf berechtigt ist oder nicht, steht am Ende der Beweisführung. (...)