Antwort 22.09.2009 von Detlef Müller SPD
Sehr geehrter Herr Riedel,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
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Antwort ausstehend von Gudrun Schlett Die Linke
Antwort 11.11.2009 von Lars Castellucci SPD
(...) Zur Mitbestimmung: Finde ich wichtig und ausbaufähig als Grundlage für sozialen Frieden und wirtschaftlichen Erfolg. Für mich hat das auch etwas mit der Frage der Demokratie zu tun, die ja Teilhabe am Sagen auf allen Ebenen und in allen gesellschaftlichen Bereichen betrifft. (...)
Antwort 24.09.2009 von Mechthild Rawert SPD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich versichere Ihnen, dass es immer ein Ziel der SPD war und ist, eine solidarische Krankenversicherung für alle Menschen zu schaffen. Ebenso ist es unser Ziel, die Schere zwischen Arm und Reich, die sich in den letzten Jahren vor allem aufgrund marktradikaler Ideen aufgetan hat, wieder zu schließen. (...)
Antwort 23.09.2009 von Hans-Werner Kammer CDU
(...) Die Union steht für eine Leistungsreform, die insgesamt kostenneutral ist. D.h. (...)
Antwort 23.09.2009 von Karin Evers-Meyer SPD
(...) zur Vorbereitung der Reform der Unfallversicherung wurde eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet, die Vorschläge zur Reform des Leistungsrechts unterbreiten sollte. Wir haben diese Vorschläge, von denen Sie einige anführen, intensiv mit Gewerkschaften und Verbänden diskutiert. (...)