Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 11.08.2014 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Die Bundesregierung setzt sich nachhaltig für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza ein, damit es nicht zu noch mehr Opfern kommt. (...) Die deutsche Enthaltung im Menschenheitsrat der Vereinten Nationen kann mitnichten als Ablehnung gewertet werden, sondern ist dem Umstand geschuldet, dass die Erklärung unausgewogen ist, da sie z.B. den Raketenbeschuss aus Gaza auf israelische Wohngebiete unerwähnt lässt. (...)

Portrait von Gabriele Hammelrath
Antwort 04.09.2014 von Gabriele Hammelrath SPD

(...) Mit diesen Verabredungen arbeiten wir als Landtagsfraktionen nun seit zwei Jahren gut  zusammen. Insbesondere, weil sowohl den Koalitionsverhandlungen als auch den Ausschuss- und Plenarentscheidungen jeweils intensive fachliche Diskussionen vorausgehen. (...)

Bild Gernot Gruber
Antwort 30.07.2014 von Gernot Gruber SPD

(...) Grundsätzlich: der Ansatz, zusätzliche Strecken als offiziell mit dem Rad / Mountainbike befahrbar auszuweisen (vgl. die heutige Presseerklärungen von Minister Bonde) ist sicher nicht zum Nachteil der Radler, auch wenn es Wanderern, Jägern und Natur-/Artenschützern weniger gefallen wird. (...)