Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Kurth
Antwort 23.09.2009 von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen die UN-Behindertenrechtskonvention an. Diese haben wir Grüne ausdrücklich begrüßt und werden auch in der kommenden Wahlperiode darauf drängen, die Aufgaben, die sich aus der Konvention ergeben, in deutsches Recht zu übertragen. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort 25.11.2009 von Franz Thönnes SPD

(...) Dabei sollen zum einen der Schutz von behinderten Menschen vor Diskriminierungen gewährleistet und zum anderen besondere Fördermaßnahmen vorgesehen werden. Die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben wird in Deutschland durch ein differenziertes Leistungsspektrum gefördert. Der Schutz behinderter Menschen vor Diskriminierungen soll durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz gewährleistet werden. (...)

Portrait von Claudia Winterstein
Antwort 01.10.2009 von Claudia Winterstein FDP

(...) es ist richtig, dass die Regionsverwaltung eine Ausschreibung des Rettungsdienstes plant. Ziel ist keineswegs "eine Kostensenkung um jeden Preis". (...)

Portrait von Erwin Lotter
Antwort 24.09.2009 von Erwin Lotter FDP

(...) Die Möglichkeit zu arbeiten, idealerweise auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, gehört für die FDP zu den Kernbereichen gesellschaftlicher Teilhabe. Wo dies nicht möglich ist, sollten jedem Menschen mit Behinderung eine sinnvolle Tätigkeit in einem Integrationsbetrieb oder einer Werkstatt angeboten werden. Die FDP sieht vor allem die Integrationsfachdienste in der Pflicht, ihre Personalstrukturen dahingehend zu qualifizieren, dass sie ihre Instrumente zur beruflichen Eingliederung voll ausschöpfen. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort 23.09.2009 von René Röspel SPD

(...) Nun zu Ihrer konkreten Frage: die Regelaltersgrenze wurde durch das Gesetz von bisher 65 Jahren auf 67 Jahre angehoben. (...) Dies bedeutet, dass erst für Versicherte ab Jahrgang 1964 die Regelaltersgrenze von 67 Jahren gilt. (...)