Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuel O. • 25.04.2011
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 18.05.2011 (...) Hierbei haben Planung und Realisierung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben aufgrund der föderalen Struktur Deutschlands - gesetzlich vorgeschrieben - unter Mitwirkung der Länder z.B. in Fragen der Raumordnung und der Planfeststellung zu erfolgen. (...) Schließlich besteht seitens der Schieneninfrastruktur nach der aktuellen Prognose des BMVBS für das Jahr 2025 eher ein Ausbaubedarf für den Schienengüterverkehr als für den - wie Sie richtig schreiben - sehr teuren Schienenhochgeschwindigkeitsverkehr. (...)
Frage von andreas k. • 23.04.2011
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 01.07.2011 (...) Es ist beabsichtigt, Wechselkennzeichen für Fahrzeuge einer Fahrzeugklasse mit gleichen Kennzeichengrößen zu ermöglichen. Die Fahrzeugklassen sind u. (...)
Frage von Kai B. • 21.04.2011
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 28.04.2011 (...) Auch der Dönerladen komme dann weg. Diese Maßnahmen seien noch Bestandteil der Umgestaltung im Rahmen des BID (Business Improvement District) Wandsbek-Markt und stünden noch aus, weil der Dönerladen erst vor wenigen Monaten ausgezogen ist. Es könne zudem sein, dass sich der Umbau noch aufgrund offener Rechtsfragen verzögert. (...)
Frage von Karlheinz H. • 21.04.2011
Antwort von Björn Fecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.05.2011 (...) der Abriss der Hochstraße vor dem Bahnhof macht städtebaulich Sinn. Alle Menschen sind immer für eine Aufwertung der Innenstadt. (...)
Frage von Peter de R. • 20.04.2011
Antwort von Reinhard Loske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.04.2011 (...) Meine Vorstellung einer optimalen Verkehrspolitik besteht bestimmt nicht darin, massiv gegen den Autoverkehr vorzugehen. Mein Ziel für Bremen ist es, eine Verkehrspolitik voranzutreiben, die alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt. Dazu gehören natürlich Autofahrer, aber auch Radfahrer, Fußgänger und der öffentliche Nahverkehr in all seinen Ausprägungen als ökologische Alternative zum „motorisierten Individualverkehr“, also beispielsweise dem PKW. (...)
Frage von Peter de R. • 20.04.2011
Antwort ausstehend von Jan Saffe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN