Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 18.05.2011

(...) Hierbei haben Planung und Realisierung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben aufgrund der föderalen Struktur Deutschlands - gesetzlich vorgeschrieben - unter Mitwirkung der Länder z.B. in Fragen der Raumordnung und der Planfeststellung zu erfolgen. (...) Schließlich besteht seitens der Schieneninfrastruktur nach der aktuellen Prognose des BMVBS für das Jahr 2025 eher ein Ausbaubedarf für den Schienengüterverkehr als für den - wie Sie richtig schreiben - sehr teuren Schienenhochgeschwindigkeitsverkehr. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 01.07.2011

(...) Es ist beabsichtigt, Wechselkennzeichen für Fahrzeuge einer Fahrzeugklasse mit gleichen Kennzeichengrößen zu ermöglichen. Die Fahrzeugklassen sind u. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 28.04.2011

(...) Auch der Dönerladen komme dann weg. Diese Maßnahmen seien noch Bestandteil der Umgestaltung im Rahmen des BID (Business Improvement District) Wandsbek-Markt und stünden noch aus, weil der Dönerladen erst vor wenigen Monaten ausgezogen ist. Es könne zudem sein, dass sich der Umbau noch aufgrund offener Rechtsfragen verzögert. (...)

Frage von Karlheinz H. • 21.04.2011
Portrait von Björn Fecker
Antwort von Björn Fecker
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.05.2011

(...) der Abriss der Hochstraße vor dem Bahnhof macht städtebaulich Sinn. Alle Menschen sind immer für eine Aufwertung der Innenstadt. (...)

Portrait von Reinhard Loske
Antwort von Reinhard Loske
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.04.2011

(...) Meine Vorstellung einer optimalen Verkehrspolitik besteht bestimmt nicht darin, massiv gegen den Autoverkehr vorzugehen. Mein Ziel für Bremen ist es, eine Verkehrspolitik voranzutreiben, die alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt. Dazu gehören natürlich Autofahrer, aber auch Radfahrer, Fußgänger und der öffentliche Nahverkehr in all seinen Ausprägungen als ökologische Alternative zum „motorisierten Individualverkehr“, also beispielsweise dem PKW. (...)

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