Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort 25.01.2013 von Dagmar Wöhrl CSU

(...) Ich persönlich halte die neue Regelung nicht für der Weisheit letzten Schluss, erkenne aber an, dass sie einen Fortschritt gegenüber der früheren Situation ist. Das gilt insbesondere im Hinblick auf einen besseren Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger gegen die Neugier der GEZ und auch dahingehend, dass bisherige "Schwarzseher", die auf Kosten der Mehrheit der Beitragszahler das öffentlich-rechtliche Angebot ohne Zahlung genutzt haben, durch das neue System besser einbezogen werden. Wohl trägt sie auch den neuen Entwicklungen im technischen Bereich besser Rechnung als zuvor. (...)

Portrait von Günter Gloser
Antwort 30.01.2013 von Günter Gloser SPD

(...) Zu befürworten ist meiner Meinung nach, dass durch den neuen Rundfunkbeitrag einerseits die langfristige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sichergestellt wird. Gleichzeitig geht es aber auch darum, die öffentliche Akzeptanz zu erhöhen, indem oftmals kritisierte Gerätekontrollen entfallen und ein System etabliert wird, das von allen solidarisch getragen wird. (...)

Frage von Karl-Heinz F. • 02.01.2013
Frage an Olaf Wegner von Karl-Heinz F. bezüglich Finanzen
Antwort 21.05.2013 von Olaf Wegner PIRATEN

(...) (1) - Die auszuzahlenden Renten, werden von der Summe der Menschen erwirtschaftet, die verpflichtet sind, auf Grund Ihrer Erwerbsarbeit Sozialabgaben zu zahlen. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 07.01.2013 von Rainer Arnold SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide. Der Ausbau des GÜZ zum größten Gefechtsübungszentrum des Heeres ist aus Sicht der Bundeswehr notwendig, um sich auf Kampfeinsätze in dicht besiedelten Gebieten vorzubereiten. Bei dem Ausbau des Geländes wird vor allem in technische Möglichkeiten zur Simulation investitiert. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.01.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Völlig richtig ist auch die Vorstellung, dass der Finanzmarkt strikt reguliert werden muss. Allerdings wird es ohne Zinseinnahme nicht gehen. Kreditinstitute sollen ja Darlehen vergeben. (...)