Antwort 04.07.2023 von Stefan Rouenhoff CDU
weder die CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch die CDU Deutschlands setzt sich für die Einführung einer Vermögenssteuer ein. Das begrüße ich ausdrücklich.
weder die CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch die CDU Deutschlands setzt sich für die Einführung einer Vermögenssteuer ein. Das begrüße ich ausdrücklich.
Die FDP steht auch weiterhin für Innovation und Technologieoffenheit. Dazu gehören meiner Einschätzung nach auch eFuels.
Die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung auch beim Ausfall einer Lehrkraft ist im Staatsministerium für Unterricht und Kultus (StMUK) ein zentrales Anliegen.
Nein, derartiges ist uns nicht bekannt und darüber sind wir auch froh.
Gegenwärtig wird an einem Kabinettsbeschluss gearbeitet, der im Sommer verabschiedet werden soll
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist es wichtig, den Menschen die Wärmewende sozial gerecht zu ermöglichen