Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg W. • 01.06.2011
Antwort von Dirk Toepffer CDU • 22.06.2011 (...) Zudem lassen Gegenstimmen verlauten, dass die Tunnelführung deshalb zu bevorzugen sei, weil bei einem oberirdischen Ausbau mit Verkehrsengpässen, Zeitverzögerungen, erhöhter Lautstärke und Erhöhung von Unfällen zu rechnen wäre. Die oberirdische Variante benötige grundsätzlich viel mehr Straßenraum, der zu Lasten von Fußwegen, Radwegen und Baumbepflanzung ginge. (...)
Frage von Lore A. • 30.05.2011
Antwort von David McAllister CDU • 21.06.2011 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie sprechen verschiedene Verkehrsthemen an, die die Zuständigkeit des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr betreffen. (...)
Frage von Wolfgang A. • 28.05.2011
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 15.06.2011 (...) Im Ergebnis jedenfalls wird nicht der von Ihnen angesprochene Autobahnabschnitt noch einmal saniert, sondern dort mussten Einzelplatten erneuert und der Standstreifen verbreitert werden. Dieses waren Bauvorbereitungsmaßnahmen für die Sanierung des nach Norden anschließenden Abschnitts. (...)
Frage von Thomas S. • 27.05.2011
Antwort von Patrick Döring FDP • 08.07.2011 (...) Ich gehe davon aus, dass sich gegenüber dem heutigen Zustand keine negativen Veränderungen ergeben würden. Denn auch heute muss die Deutsche Bahn AG als Aktiengesellschaft ja auf die Wirtschaftlichkeit ihres Betriebes achten - weshalb es auch immer wieder zu Änderungen des Fahrplans und der Einstellung einzelner unwirtschaftlicher Verbindungen kommt. Durch einen stärkeren Wettbewerb hätten Konkurrenten sogar die Möglichkeit, solche wegfallenden Angebote durch innovative Lösungen zu ersetzen. (...)
Frage von Georg W. • 26.05.2011
Antwort ausstehend von Kurt Herzog Die Linke Frage von Jürgen G. • 25.05.2011
Antwort von Ingo Rust SPD • 21.06.2011 (...) Wie haben in der Mineralölindustrie mit nur fünf großen Mineralölkonzernen deutlich oligopolistische Strukturen. Die marktbeherrschende Stellung der Konzerne (rund 65 %) ist ein großes Problem, da ein ehrlicher Wettbewerb darin nicht möglich ist. Dazu kommt immer wieder der Verdacht auf unerlaubte Preisabsprachen, auch wenn das Kartellamt schon mehrfach festgestellt hat, dass diese „nicht nachweisbar“ sind. (...)