Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Toepffer
Antwort von Dirk Toepffer
CDU
• 22.06.2011

(...) Zudem lassen Gegenstimmen verlauten, dass die Tunnelführung deshalb zu bevorzugen sei, weil bei einem oberirdischen Ausbau mit Verkehrsengpässen, Zeitverzögerungen, erhöhter Lautstärke und Erhöhung von Unfällen zu rechnen wäre. Die oberirdische Variante benötige grundsätzlich viel mehr Straßenraum, der zu Lasten von Fußwegen, Radwegen und Baumbepflanzung ginge. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 21.06.2011

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie sprechen verschiedene Verkehrsthemen an, die die Zuständigkeit des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr betreffen. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 15.06.2011

(...) Im Ergebnis jedenfalls wird nicht der von Ihnen angesprochene Autobahnabschnitt noch einmal saniert, sondern dort mussten Einzelplatten erneuert und der Standstreifen verbreitert werden. Dieses waren Bauvorbereitungsmaßnahmen für die Sanierung des nach Norden anschließenden Abschnitts. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 08.07.2011

(...) Ich gehe davon aus, dass sich gegenüber dem heutigen Zustand keine negativen Veränderungen ergeben würden. Denn auch heute muss die Deutsche Bahn AG als Aktiengesellschaft ja auf die Wirtschaftlichkeit ihres Betriebes achten - weshalb es auch immer wieder zu Änderungen des Fahrplans und der Einstellung einzelner unwirtschaftlicher Verbindungen kommt. Durch einen stärkeren Wettbewerb hätten Konkurrenten sogar die Möglichkeit, solche wegfallenden Angebote durch innovative Lösungen zu ersetzen. (...)

Frage von Jürgen G. • 25.05.2011
Portrait von Ingo Rust
Antwort von Ingo Rust
SPD
• 21.06.2011

(...) Wie haben in der Mineralölindustrie mit nur fünf großen Mineralölkonzernen deutlich oligopolistische Strukturen. Die marktbeherrschende Stellung der Konzerne (rund 65 %) ist ein großes Problem, da ein ehrlicher Wettbewerb darin nicht möglich ist. Dazu kommt immer wieder der Verdacht auf unerlaubte Preisabsprachen, auch wenn das Kartellamt schon mehrfach festgestellt hat, dass diese „nicht nachweisbar“ sind. (...)

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