(...) Die Erhöhung der Leistungen in der Pflege zum 1. Januar 2013 ist im Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz verankert. Ziel war es, vor allem die Situation von Demenzkranken zu verbessern. (...)
Sehr geehrter Herr Hupperich,
Sehr geehrter Herr Dr. Bertelsen,
vielen Dank für Ihre erneute Frage zur Alkoholwerbung.
Ich habe Ihre diesbezügliche Frage vom 22. Januar 2013 bereits am 21. Februar 2013 beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Die Kommission begründet den Vorschlag mit dem Argument, dass nicht noch mehr Bürger nikotinabhängig werden sollen. Jedoch frage ich mich, ob dies nicht ein voreiliger Entschluss ist, da es wissenschaftlich noch nicht ausreichend erforscht ist, wie riskant die E-Zigarette ist und welche langfristigen Schäden drohen. (...)
(...) Da mein Büro aber wie vermerkt im Durchschnitt alle zwei Tage eine technisch orientierte Anfrage zu dem Thema bekommt, und da diese Bürger statt Stillschweigen auch eine wahre Antwort zu ihrer Anfrage verdienen, habe ich mir erlaubt, auf eine Standardantwort zurückzugreifen. Dass viele von meinen Fraktionskollegen offensichtlich der gleichen Ansicht waren, überrascht mich nicht. (...)