Antwort 09.04.2010 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrter Herr Hübner,
Sehr geehrter Herr Hübner,
(...) die Änderungen bei der Solarförderung werden bisherigen Planungen nach erst zum 1. Juni 2010 wirksam. (...)
Sehr geehrter Herr Löwe,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
(...) Vor diesem Hintergrund versteht die Union den Beitrag der Kernenergie zur Stromversorgung als Brückentechnologie. Nicht mehr und nicht weniger. (...)
(...) Zugegebenermaßen begleite ich diesen Teil des Gesetzes, wie auch Sie, durchaus kritisch. Besonders aus dem von Ihnen angesprochenen Bereich der Frühstücksabrechnung erwachsen Probleme. Die zuständigen Fachpolitiker arbeiten daher an Regelungen, die hier Abhilfe schaffen werden. (...)