Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Miriam Gruß
Antwort von Miriam Gruß
FDP
• 01.03.2007

(...) Ich lehne einen Verzicht auf die Kindergelderhöhung ab, weil dadurch die Familien benachteiligt werden, die nicht mehr von der ausgebauten Betreuungsinfrastruktur profitieren können. (...) Der quantitative und qualitative (das ist mir dabei sehr wichtig!) Ausbau der Kinderbetreuung ist wichtig, jedoch dürfen wir keinen Zwang zur institutionellen Kinderbetreuung damit verbinden. (...)

Frage von Peter O. • 26.02.2007
Portrait von Heinz Paula
Antwort von Heinz Paula
SPD
• 01.03.2007

(...) Eine mögliche Gegenfinanzierung durch ein verändertes EhegattensplittinEhegattensplittingwegs die außerhäusige Kindererziehung, sondern ermöglicht die notwendige Wahlfreiheit. Die angestrebten Änderungen beim Ehegattensplitting unterstreichen außerdem eine sozialdemokratische Grundforderung nach einer gerechteren Einkommensverteilung, da Eheleute/Familien mit hohem Einkommen von der anvisierten Änderung am meisten betroffen sind. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 01.03.2007

(...) Das Unterhaltsrecht sieht schon jetzt in gewissem Umfang die Möglichkeit vor, Unterhaltsansprüche zu befristen oder in der Höhe zu beschränken. (...) Der beim nachehelichen Unterhalt geltende Grundsatz der Eigenverantwortung ist etwas in Vergessenheit geraten. (...)

Portrait von Rainder Steenblock
Antwort von Rainder Steenblock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.03.2007

(...) Bei einem Anruf der Familienkasse könnten diese Kunden nicht zum Ortstarif telefonieren, wenn der Standort des Anrufers nicht im Ortsbereich der Familienkasse liegt. (...) Seit dem 26.1.2007 betragen die Verbindungskosten der T-Com zu einer 01801.. (...) Er ist auf jeden Fall transparent und zeigt klar die Kosten bei einem Anruf auf. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 28.02.2007

(...) Entgegen manch öffentlicher Überschrift in Zeitungen geht es ja auch überhaupt nicht um eine Kürzung, sondern Kürzungeinen Verzicht auf den nächsten Schritt einer weiteren Erhöhung des Kindergeldes. (...) Nicht desto trotz, mir wäre es auch lieber gewesen, wenn wir durch die Erbschaftssteuer oder eine Vermögenssteuer so viel Steuern einnehmen würden, dass wir sowohl die Kinderbetreuung ausbauen als auch das Kindergeld erhöhen könnten. (...)

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