Frage von Andreas B. • 27.01.2010
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 22.02.2010
(...) die Änderungen bei der Solarförderung werden bisherigen Planungen nach erst zum 1. Juni 2010 wirksam. (...)
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Frage von Roland L. • 26.01.2010
Antwort von Rita Pawelski CDU • 02.02.2010
Sehr geehrter Herr Löwe,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
Frage von Manfred N. • 25.01.2010
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 19.02.2010
(...) Vor diesem Hintergrund versteht die Union den Beitrag der Kernenergie zur Stromversorgung als Brückentechnologie. Nicht mehr und nicht weniger. (...)
Frage von Manfred S. • 24.01.2010
Antwort ausstehend von Ernst Burgbacher FDP
Frage von Wolfgang K. • 24.01.2010
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 12.02.2010
(...) Zugegebenermaßen begleite ich diesen Teil des Gesetzes, wie auch Sie, durchaus kritisch. Besonders aus dem von Ihnen angesprochenen Bereich der Frühstücksabrechnung erwachsen Probleme. Die zuständigen Fachpolitiker arbeiten daher an Regelungen, die hier Abhilfe schaffen werden. (...)
Frage von Henry N. • 24.01.2010
Antwort von Michael Frieser CSU • 28.01.2010
(...) Sie werden den Hotelleitungen zugestehen müssen, sich zunächst mit der rechtlichen Situation vertraut zu machen und dann auf die Marktentwicklungen zu reagieren. Um diesen Gedanken noch deutlicher zu machen: Wir haben mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz keine für Hoteliers rechtlich verpflichtende Vorgaben zur Senkung der Übernachtungskosten beschlossen, sondern durch die Mehrwertsteuersenkung auf einen Wettbewerbsvorteil ausländischer Hotels reagiert. Wie und in welchem Zeitraum die Hoteliers diese Steuersenkung nutzen, liegt in ihrem unternehmerischen Entscheidungsspielraum: Möglich werden jetzt Investitionen, neue Preiskalkulationen, Mitarbeiterschulung oder Stärkung der Eigenkapitalbasis. (...)