Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.03.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wir vermuten, dass Sie in die Tücken des Solidaritätszuschlags (Soli) geraten sind. Eine Erhöhung der steuerlichen Bemessungsgrundlage bzw. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 28.02.2012 von Ulrike Flach FDP

(...) Um diesen Wohlstand zu erhalten, müssen wir unter anderem auch in der Europa- und Außenpolitik unsere Interessen vertreten. In diesem Sinne halte ich zum Beispiel den ESM für ein wirkungsvolles Instrument, den europäischen Wirtschaftsraum vor dem Kollaps zu bewahren und damit auch die deutsche Wirtschaft zu schützen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 27.02.2012 von Andrea Nahles SPD

(...) Und wir haben Gesetze zur Regelung des sog. "Ehrensoldes". Ich finde es falsch, derartige Entscheidungen davon abhängig zu machen, wie ich persönlich die Amtszeit eines Bundespräsidenten bewerte. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 21.02.2012 von Nils Schmid SPD

(...) Ich würde dem oder der Betroffenen in diesem Fall raten, zunächst alle Kosten zu sammeln und aufzulisten und sich bei der Krankenkasse beraten zu lassen. Insbesondere sollte überprüft werden, ob die Zuzahlungsgrenze von 1% bereits beantragt wurde. Falls nicht, sollte ein entspechender Antrag gestellt werden. (...)