Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.09.2014 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Mayer,

Dr. Gysi hat mich gebeten, Ihnen erneut zu antworten. In gleicher Angelegenheit hatte ich Ihnen - ebenfalls im Auftrag von Dr. Gysi - ja bereits am 23. Juli 2014 auf Ihre Mail vom 22. Juli 2014 geantwortet.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.09.2014 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Zunächst können Sie natürlich versuchen, den Rechtsweg bis zum Bundesverfassungsgericht zu beschreiten, wenn Sie glauben, dass das Grundgesetz (z.B. die Gleichheit vor dem Gesetz) verletzt wird. (...)

Bild Gernot Gruber
Antwort 09.09.2014 von Gernot Gruber SPD

(...) Es ist in verschiedenen Ländern unterschiedlich geregelt, was ein Weg ist (etwa im Gegensatz zu einem Waldpfad (trail)- oder einem Hasenwegle, wie ich das nenne) - Gründe für die Regel in Baden-Württemberg sind u.a. die Verkehrssicherheit (vgl. die Forderung nach 2 Meter breiten Radwegen), Schutz der schwächeren Fußgänger im Wald (insb. (...)