Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias R. • 29.01.2025
Antwort von Kim Theisen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.02.2025 Auch in Strafverfahren wird die eAkte eingesetzt, um einen sicheren und effizienten Informationsaustausch zwischen Polizei, Gerichten und Staatsanwaltschaften zu gewährleisten.
Frage von Amalia L. • 28.01.2025
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Antwort ausstehend von Christina Baum AfD Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Antwort von Georg Kippels CDU • 31.01.2025 Leider habe ich jedoch zum aktuellen Zeitpunkt keinerlei Kenntnis über die von Ihnen genannten Bestrebungen.
Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.02.2025 Mir sind derzeit keine Bestrebungen auf EU-Ebene oder anderweitig bekannt, die Rückzahlungskriterien aufzuweichen.
Frage von Tim G. • 02.01.2025
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 09.01.2025 Das Petitionswesen wurde seit dem Ende der letzten SPD geführten Bundesregierung von CDU/CSU 16 Jahre lang stiefmütterlich behandelt.
