Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von David B. • 14.08.2025
Hat der Antrag auf Parkplätze in der Edelerstraße für die Ortsratssitzung in Ahlten mit Parteispenden der Bäckerei für die CDU zu tun?
Profil Heike Koehler
Antwort 14.08.2025 von Heike Koehler CDU

Der Antrag dient ausschließlich dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger. Ziel ist es, die schwierige Parkplatzsituation zu entschärfen, den Verkehrsfluss zu verbessern und gefährliche Situation zu vermeiden.

Frage von Melanie F. • 15.07.2025
Vor ein paar Jahren haben Sie gesagt, dass jeder zweite Parkplatz in Berlin verschwinden muss. Werden Sie als Regierenden Bürgermeister das umsetzen?
Werner Graf im weißen T-Shirt mit Jacket leger über die Schulter gelegt
Antwort 21.07.2025 von Werner Graf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen einen Ausgleich zwischen den Bedürfnissen aller und vor Ort abwägen, was die richtige Maßnahme ist - eine willkürliche Zahl ist hier fehl am Platz

Frage von Markus K. • 27.03.2025
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Guten Abend, Herr Saleh. Ich habe eine Frage bezüglich des Parkplatzes am Friedhof in den Kisseln. - Darf man jetzt nicht mehr auf dem offiziellen Parkplatz parken? Wieso ist das erst seit wenigen Wochen so?
Portrait von Raed Saleh
Antwort ausstehend von Raed Saleh SPD
Frage von Joscha C. • 25.02.2025
Wieso verfolgt die rot-grüne Regierung seit Jahren eine Mobilitätswende mit der Brechstange, die zu unnötig vielen Staus und Vernichtung von Parkraum führt? In Jenfeld funktionierts nicht.
Portrait von Anjes Tjarks
Antwort ausstehend von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Beate L. • 17.02.2025
Da Sie für Siemensstadt antreten, hier eine ganz direkte Bürgerfrage: Die Parkplatzsituation hier wird immer angespannter, was auch für Fußgänger und Radfahrer zu Problem wird. Ihr Lösungsvorschlag?
.rhavin muss Bundestag!
Antwort 23.02.2025 von Rhavin Grobert Die PARTEI

Wir zwingen Siemens durch Androhung einer Stadtteilumbenennung dazu, die Parkplatzwüste auf ihrem Firmengelände für Anwohner freizugeben.

Frage von Nikolaus H. • 13.02.2025
Guten Tag Fr Peters, Thema Anwohner, parken und Gewerbe. Wie stehen Sie dazu, dass Unternehmen ihre Firmenfahrzeuge uneingeschränkt bzgl Anwohnerparken nutzen können?
Britta Peters Volt
Antwort 14.02.2025 von Britta Peters Volt

Vereinfachung der Regelungen für das Anwohnerparken im Gewerbe und Abbau der bürokratischen Hürden für Firmenfahrzeuge