Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.07.2009 von Torsten Blümel Die Linke

(...) Mit Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und Einführung von Hartz IV im Jahre 2005 durch SPD und Grüne wurden Armut und Ausgrenzung per Gesetz festgelegt. Diese Regelungen gehen am realen Leben vorbei, wie Sie selbst erfahren mussten. (...)

Portrait von Gerold Wucherpfennig
Antwort 24.07.2009 von Gerold Wucherpfennig CDU

(...) Mit zunehmendem Alter steigen die monatlichen Beiträge bei den privaten Krankenvprivaten Krankenversicherungen an>gesetzlich Versicherten nicht der Fall ist. Zudem müssen Sie als privat Versicherter alle Leistungen, die Sie in Anspruch nehmen, vorab verauslagen und bekommen diese dann erst nach Abrechnung zurückerstattet. (...)

Frage von Jürgen N. • 15.07.2009
Frage an Frank Weber von Jürgen N. bezüglich Umwelt
Antwort 22.07.2009 von Frank Weber SPD

(...) Allerdings weise ich Sie darauf hin, dass auch für den Fall einer Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang Kosten auf Sie zukommen würden, die ggf. nicht geringer sind als die von Ihnen aufgeführten, da die Wasserbehörde Ihnen dann Auflagen bezüglich der Behandlung Ihrer Abwässer erteilen würde. (...)

Portrait von Christian Carius
Antwort 22.07.2009 von Christian Carius CDU

(...) Aus meiner Tätigkeit als Abgeordneter im Wahlkreis weiß ich, dass die Stadt Rastenberg Mitglied im AZV „Finne“ ist, und dieser für die Fragen der Abwasserentsorgung verantwortlich zeichnet. Grundlage für die Arbeit des AZV „Finne“ sind neben den einschlägigen landesrechtlichen Bestimmungen das Satzungsrecht des Abwasserzweckverbandes, das Sie unter www.bewa-sommerda. (...)

Antwort 10.08.2009 von Gottfried Schugens CDU

(...) Die Problematik der Alterung und "Vergreisung" ist für uns alle eine Sorge. Andererseits können wir die höhere Lebenserwartung nur mit Freude zur Kenntnis nehmen. (...)

Portrait von Heidrun Sedlacik
Antwort 19.07.2009 von Heidrun Sedlacik Die Linke

(...) Jeder Haushalt sollte ein Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen Breitband-Internetanschluss haben. Bereits heute ist ein Telefonanschluss im Telekommunikationsgesetz als Universaldienst definiert und steht jedem Menschen in Stadt und Land zu. (...)