Frage an Torsten Blümel von Hans K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Warum bekommen Arbeitslose die kein Hartz4 bekommen,und keine Leistungen bekommen,hier ihn der Region oder der Gemeinde keine Arbeit zugewiesen.Ich habe früher ihn der Landwirschaft gearbeitet.Bin aus betrieblichen Gründen entlassen wurden.Hab keine Arbeit in der Landwirtschaft wieder gefunden.Möchte hier aber ihn der Region bleiben oder wenigsten ihn Thüringen.Da meine Eltern älter sind und ich ihnen helfen will.Das sieht das Arbeitsamt anders.Aber statt zu helfen wird man nur schikaniert.Wann wird endlich Hartz4 abgeschaft.Oder so reformiert das es denn Leuten hilft.Wie sehen sie das so,und ihre Partei.
Sehr geehrter Herr Kaufmann!
Leider kann ich Ihren persönlichen Fall nicht bewerten, da ich aus Ihrer Frage nicht entnehmen kann, weshalb Sie keine Leistungen bekommen.
Mit Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und Einführung von Hartz IV im Jahre 2005 durch SPD und Grüne wurden Armut und Ausgrenzung per Gesetz festgelegt. Diese Regelungen gehen am realen Leben vorbei, wie Sie selbst erfahren mussten. Gerade bei uns im Kyffhäuserkreis, wo die Arbeitslosenzahlen seit der Wende stets die höchsten in Thüringen sind, zeigen sich die katastrophalen Auswirkungen am deutlichsten. Es ist ja nicht nur so, dass die Arbeitslosen selbst davon betroffen sind, sondern noch in Arbeit stehende Partner werden in ihren Verdiensten soweit beschnitten, bis sie selber mit ihrem Einkommen auf dem Niveau eines Hartz-IV-Empfängers stehen und das trotz einer Arbeitsstelle oder ausreichenden Renteneinkünften.
Wie in Ihrem Fall bedeutet das aber auch, dass man keine Eingliederungsmaßnahmen über die ARGE erhält, weil man ja nicht im Leistungsbezug steht. Wer also kein Geld von der ARGE erhält, weil er einen Ehepartner hat, der noch Arbeit hat, wird also somit doppelt bestraft. Dies halte ich aber nicht für richtig!
DIE LINKE fordert deshalb als sofortige Maßnahme eine deutliche Erhöhung des Regelsatzes auf mindestens 435 Euro. Das kann aber nur ein erster Schritt sein. Langfristig muss statt Hartz IV eine Grundsicherung eingeführt werden, die auf Zwang und Sanktionen verzichtet und sich am tatsächlichen Bedarf der Menschen orientiert. Hartz IV gehört langfristig abgeschafft!
Wir wollen Ein-Euro-Jobs durch einen qualitativ hochwertigen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor ersetzen. Dieser muss auf Freiwilligkeit und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung beruhen. Die Entlohnung darf nicht unter einem Mindestlohn von 8 Euro erfolgen und muss sich darüber hinaus an vorhandenen Tarifverträgen oder an der ortsüblichen Bezahlung orientieren. Hierbei müssen alle Arbeitslosen einbezogen werden, auch die, die wie in Ihrem Fall keine Leistungen beziehen.
Dies sind unsere grundlegenden Forderungen in Kurzform. Falls Sie weitergehende Fragen haben, bin ich natürlich gern bereit, diese auch zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Blümel
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