Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helga und Hermann P. • 08.02.2016
Antwort von Mike Mohring CDU • 24.02.2016 (...) Als Reaktion auf die Äußerung von Frauke Petry zum möglichen Schusswaffengebrauch an der deutschen Grenze habe ich in der Thüringer Allgemeinen vom 2. Februar gesagt: "Die unsäglichen Gedankenspiele über einen Schusswaffeneinsatz sind nur das jüngste Beispiel für das Geschäftsmodell der AfD, Ängste schüren, statt konstruktive Vorschläge zu formulieren, wie die Ursachen dieser Ängste beseitigt werden können.“ Zudem habe ich diese Wortmeldungen aus der AfD entsprechend mit "Mitleidlosigkeit im Denken und Reden“ und „mangelnde Herzensbildung“ bewertet. (...)
Frage von Andrea F. • 02.02.2016
Antwort von Wiebke Muhsal AfD • 17.05.2016 (...) Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.“ (...)
Frage von Andrea F. • 02.02.2016
Antwort von Wiebke Muhsal AfD • 17.05.2016 (...) Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.“ (...)
Frage von Andrea F. • 02.02.2016
Antwort von Wiebke Muhsal AfD • 17.05.2016 (...) Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.“ (...)
Frage von Andrea F. • 02.02.2016
Antwort von Wiebke Muhsal AfD • 17.05.2016 (...) Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.“ (...)
Frage von Wilfried M. • 31.01.2016
Antwort ausstehend von Sabine Berninger Die Linke