Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald K. • 21.08.2009
Antwort von Heinz-Michael Kittler Die Linke • 22.08.2009 (...) Selbstverständlich habe ich als Lohnabhängiger, erst recht als Bertriebsrat die Arbeitszeit- und andere Verordnungen und Gesetze stets eingehalten, (einhalten lassen) weswegen der Personalchef überall über mich verbreitete: "mit dem Kerl kann man nicht reden, der läuft den ganzen Tag mit dem Gesetzbuch unterm Arm rum". (...)
Frage von Wolfgang W. • 21.08.2009
Antwort ausstehend von Birte Pauls SPD Frage von Carlo E. P. • 21.08.2009
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 24.08.2009 (...) Die FDP in Regierungsverantwortung wird sich für eine Prüfung einsetzen, ob Zwänge zu Mitgliedschaften insbesondere in berufsständischen oder anderen staatlich beliehenen Organisationen zu begrenzen oder aufzuheben sind." (...)
Frage von Wilfried D. • 21.08.2009
Antwort von Hauke Göttsch CDU • 27.08.2009 (...) Ein Beispiel hierfür ist die Versorgung mit Hilfsgütern in Krisengebieten (Erdbebengebiete)für humanitäre Hilfe durch die Bundeswehr. Wir brauchen deshalb den Standort Hohn, um zum einen, schnell und flexibel weltweit Hilfsgüter durch die Bundeswehr zu verschicken und zum anderen, einen starken Wirtschaftsfaktor und großen Arbeitergeber in dieser Region zu haben. (...)
Frage von Hans D. • 21.08.2009
Antwort von Sven Schubert FDP • 27.08.2009 (...) Wir halten die geplante Elbvertiefung für sinnvoll und notwendig, um die weitere günstige wirtschaftliche Entwicklung des Hamburger Hafens sicherzustellen. Fragen nach der Umweltverträglichkeit und Sicherung des Hochwasserschutzes für dieses Vorhaben sind berechtigt. (...)
Frage von Sabine S. • 21.08.2009
Antwort von Peter Harry Carstensen CDU • 25.08.2009 (...) ich möchte keinen Zweifel daran lassen, dass ich die Bemühungen der vergangenen Monate seitens der Anteilseigner Hamburg und Schleswig-Holstein um unsere Landesbank unverändert für richtig halte. (...)