Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) nach den Eingaben, Beschwerden, Dienstaufsichtsbeschwerden und Befangenheitsanträgen, Hungerstreikankündigungen und vielen Schreiben mit herabwürdigenden Unterstellungen gegenüber fast allen mit Ihren verschiedenen Angelegenheiten befassten Mitarbeitern des Landesverwaltungsamtes in einem interessanten Mailverteiler, habe ich ihre Verfahren darauf durchgesehen, ob es einen Grund gibt, sie gegenüber allen anderen Bedürftigen, Schwer- und Schwerstbehinderten, Bundeswehrsoldaten, Straftatenopfer und anderen, die Leistungen vom Staat erhalten, zu bevorzugen, weil sie - wie Sie sagen - in ihrem Leben sehr viel Leid erfahren mussten. (...)
(...) Einen Ausbau der Elbe lehnen wir ab. Den Saaleseitenkanal damit in Zusammenhang zu bringen, wie es viele Kanalgegner tun, ist unredlich. (...)
(...) Ich denke, dass 110.000 Euro auch „vorzeigbar“ sind. Dennoch will ich nicht verhehlen, dass die Einzelförderung pro Selbsthilfegruppe in den zurückliegenden Jahren geringer geworden sein kann. Dies liegt an der deutlich gestiegenen Zahl der Selbsthilfegruppen. (...)
(...) Hier werden die Weichen für Schulerfolg oder Schulversagen gestellt. Die KITA`s sollen sich zu Kompetenzzentren frühkindlicher Bildung entwickeln und das letzte Kindergartenjahr speziell auf die Schule vorbereiten. Obwohl wir mit der KITA Sonnenschein in Bad Kösen eine der besten und größten KITAs haben, welche kostenmäßig entsprechend günstig arbeitet, ist der Erhalt von kleinen KITAs in Wohnortnähe für die Gemeinden und Ihre Bürgen immens wichtig. (...)
Ich habe in der jetzigen Wahlperiode mit allen parlamentarischen Mitteln gegen die Einführung des so genannten Wasserpfennigs in Sachsen-Anhalt gekämpft. Es ist der FDP Fraktion gelungen für den Haushalt 2010/2011 den Wasserpfennig zu verhindern. (...)
(...) Die Etablierung einer Bildungsakademie in Zeitz ist nicht nur vorstellbar, sondern in greifbarer Nähe. Voran gehend folgende Aussage: In Sachsen-Anhalt gibt es bisher weder staatliche Berufsakademien, bzw. (...)
