Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.03.2011 von Bernhard Bönisch CDU

(...) auf Ihre Frage habe ich leider keine Antwort, die Sie zufriedenstellen wird. Sie kennen ja die Regeln: Die Vergütungen werden von den Verbänden und den Krankenkassen ausgehandelt. Die Politik kann da nicht direkt eingreifen. (...)

Antwort 08.03.2011 von Mario Kremling SPD

(...) Weil ich Ihnen keine zu allgemeine Antwort geben wollte, musste ich erst etwas recherchieren. Nach meiner Information finden momentan gerade Verhandlungen zwischen der AOK-Ost und den Verbänden der akademischen Sprachtherapeuten statt. In diese Verhandlungen zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern kann von außen nicht eingegriffen werden - da würde ich Erwartungen wecken, die die Politik nicht erfüllen kann. (...)

Portrait von Katja Pähle
Antwort 06.03.2011 von Katja Pähle SPD

(...) In der letzten Legislaturperiode war es leider nicht möglich, verschiedene Eingemeindungen nach Halle zu realisieren. Hier war es hauptsächlich der Widerstand der CDU, der ein Vorankommen in diesem Bereich erschwert hat. (...)

Antwort 27.02.2011 von Ralf Wunschinski CDU

Sehr geehrte Fr. Rambuschek-Meyer,

 

in dem Telefonat mit Herrn Scheffler habe ich ihm gesagt, das ich mich an den Landrat wenden werde - nicht an den Landtag.