Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Eisenreich
Antwort von Kerstin Eisenreich
Die Linke
• 21.01.2018

(...) die Partei PDS, deren Nachfolgerin die aktuelle Partei DIE LINKE ist, hat bereits in den 90er Jahren beschlossen, dass für alle Mitglieder und Nichtmitglieder, die ein Mandat der Partei anstreben, gilt: Wer für ein Amt oder Mandat kandidiert, hat seine politische Biografie offenzulegen. Dies meint im Übrigen nicht nur die Kooperation mit dem Ministerium für Staatssicherheit, sondern auch die eigene Verantwortung als Funktionsträger in der SED, FDJ oder den Blockparteien. (...)

Portrait von Kerstin Eisenreich
Antwort von Kerstin Eisenreich
Die Linke
• 21.01.2018

(...) die Partei PDS, deren Nachfolgerin die aktuelle Partei DIE LINKE ist, hat bereits in den 90er Jahren beschlossen, dass für alle Mitglieder und Nichtmitglieder, die ein Mandat der Partei anstreben, gilt: Wer für ein Amt oder Mandat kandidiert, hat seine politische Biografie offenzulegen. Dies meint im Übrigen nicht nur die Kooperation mit dem Ministerium für Staatssicherheit, sondern auch die eigene Verantwortung als Funktionsträger in der SED, FDJ oder den Blockparteien. (...)

Portrait von Verena Späthe
Antwort von Verena Späthe
SPD
• 15.01.2018

(...) Abs. 3 der GO LT LSA: Niederschriften über nichtöffentliche Sitzungen dürfen der Presse und anderen Außenstehenden nicht zugänglich gemacht werden. (...)

Portrait von Christina Buchheim
Antwort von Christina Buchheim
Die Linke
• 17.01.2018

(...) die Ausschüsse des Landtages tagen in nichtöffentlicher Sitzung. So werden auch die Petitionen in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Die Petitionen werden nach den Grundsätzen des Ausschusses für Petitionen über die Behandlung von Bitten und Beschwerden bearbeitet. (...)

Portrait von Wolfgang Aldag
Antwort von Wolfgang Aldag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.01.2018

Meine Antwort zur Frage bezüglich der Veröffentlichung von Protokollen aus dem Petitionsausschuss muss ich korrigieren.

Portrait von Sebastian Striegel
Antwort von Sebastian Striegel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.01.2018

(...) In Bayern hingehen finden Sitzungen des Petitionsausschusses grundsätzlich öffentlich statt. Bei einer Delegationsreise nach Bayern im November 2017 konnten die Mitglieder des sachsen-anhaltischen Ausschusses diese Praxis erleben. (...)

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