Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Antwort von Jörg Mumme Die Linke • 06.08.2024 Für die Regelungen im Straßenverkehr - also zur Straßenverkehrsordnung und den entsprechenden Zusatzbestimmungen (StVO, StVZO usw.) - also auch zum Thema Lichtsignalanlagen (LSA) sind zunächst der Gesetzgeber und die Straßenverkehrsbehörden zuständig
Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Antwort von Norbert Otto Mayer AfD • 29.07.2024 Anzeigen, die eine Restwartezeit bei Rot herunterzählen, halte ich für sinnvoll. Allerdings wird für Nachrüstung aktuell kein Geld der Kommunen übrig sein.
Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Antwort von Cornelia Knauth FDP • 02.08.2024 Da es sich bei Ihrer Frage um ein kommunales Anliegen handelt, wenden Sie sich diesbezüglich am besten an die Stadtverwaltung Ihres Wohnorts.
Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Antwort ausstehend von Andreas Hofmann Freie Sachsen Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Antwort ausstehend von Alexander Frenzel FREIE WÄHLER Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Antwort ausstehend von Christian Fischer CDU