Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 12.05.2013
Antwort von Andreas Heinz CDU • 13.05.2013 (...) Natürlich kenne ich die Preise beim ZWAV auch und weiß, dass Abfahren deutlich teurer ist. Deshalb habe ich im Interview versucht, eine Diskussion anzuregen, die Solidargemeinschaft nicht am „Kanalende“ enden zu lassen, sondern die Abwasserentsorgungskosten im gesamten Entsorgungsgebiet zu kalkulieren, was für alle Abwasserbeseitigungspflichtigen einen einheitlichen Preis bedeuten würde. Was aber auch bedeutet, dass die Mitglieder der bisherigen Solidargemeinschaft etwas mehr bezahlen müssten, damit die Bewohner von dezentral zu entsorgenden Gebieten weniger zu bezahlen hätten. (...)
Frage von Erik S. • 11.05.2013
Antwort von Edith Franke Die Linke • 14.05.2013 (...) Auch bin ich bereits Altersrentnerin, wodurch ich nicht viel zu Ihrer Problematik aussagen kann. (...)
Frage von Andreas H. • 07.05.2013
Antwort von Stanislaw Tillich CDU • 03.06.2013 (...) Die Sächsische Staatsbäder GmbH erhält und betreibt historische und moderne Therapie- und Wohlfühleinrichtungen, Bade- und Saunalandschaften sowie denkmalgeschützte Veranstaltungsstätten. Dazu gehören u.a. (...)
Frage von Detlef B. • 03.05.2013
Antwort ausstehend von Antje Hermenau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Detlef B. • 03.05.2013
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 03.05.2013 Vielen Dank. Ich habe den SED-Staat persoenlich nicht erlebt und moechte mir hierzu kein Urteil erlauben. Wenn Sie moegen, leite ich die Anfrage an meine zustaendigen Kollegen weiter - oder Sie sprechen sie am besten direkt an.
Frage von Detlef B. • 03.05.2013
Antwort von Stefan Brangs SPD • 08.05.2013 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die sogenannte „SED-Opferrente“ orientiert sich prinzipiell an dem erlittenen Unrecht – genau genommen dem Freiheitsentzug, welcher mit der freiheitlich rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbar ist und länger als 180 Tage dauerte ebenso wie am Einkommen der Geschädigten. (...)