Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rita C. • 06.03.2026
Warum setzt dich die SPD nicht für die Anliegen der 40.000 Pflegekräfte ein für die Abschaffung der Pflegezwangskammer? Damit werden 40.000 Wählerstimmen verloren gehen.
Portrait von Nicolas Cordes
Antwort ausstehend von Nicolas Cordes SPD
Frage von Reiner L. • 06.03.2026
Sehr geehrte Frau Ahnen, wie sehen sie den Beschluss des BVerfG vom 17.09.2025 (Beamtenbesoldung Berlin ) in Bezug auf die Besoldung in RLP? Wird es in RLP entsprechende Anpassungen geben?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort ausstehend von Doris Ahnen SPD
Frage von Klaus M. • 05.03.2026
Wie stehen Sie dazu die Besoldung der Landesbeamten im 2.und 3. Einstiegsamt in der Besoldunggruppe jeweils um eine Stufe nach der Laufbahnprüfung anzuheben?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 11.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Die CDU steht für eine attraktive und konkurrenzfähige Besoldung der Beamtinnen und Beamten in Rheinland-Pfalz. Dies kann durch ein höheres Einstiegsamt oder alternativ durch eine attraktive Anpassung der Gehälter gewährleistet werden.

Frage von Daniel T. • 05.03.2026
Sehr geehrter Herr Kelch, wie stehen Sie zur "bunten" Gesellschaft, Homosexualität, sogenannten Patchwork-Familien und anderen unkonventionellen Lebensentwürfen?
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Antwort 06.03.2026 von Ralf Kelch AfD

Ich bin ein sehr toleranter und freiheitsliebender Mensch, aber auch nicht mit allem einverstanden.