Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eleonore M. • 09.03.2016
Antwort von André Beck LKR • 09.03.2016 (...) Wir setzen uns auch für deutsche Interessen ein , wie die AFD, bekennen uns aber vorbehaltlos zum Grundgesetz und zu den Menschenrechten . Wir sind keine Protestpartei, sondern durch unsere liberal konservative Ausrichtung auch regierungsfähig. Wir haben bereits ein Wahlprogramm auf Bundesebene. (...)
Frage von Claus S. • 07.03.2016
Antwort von Alexander Schweitzer SPD • 08.03.2016 (...) Sie sprechen außerdem § 11b LKO an, der das sogenannte Jedermann-Petitionsrecht für die Landkreise normiert. Danach (Satz 2) hat der Landrat den Antrag bzw. (...)
Frage von Hans P. • 07.03.2016
Antwort von Arnold Schmitt CDU • 08.03.2016 (...) Die CDU setzt sich seit Jahren für bessere Verbindungen nach Luxemburg ein. Wir kämpfen für die Verbesserung der Bahnanbindung nach Luxemburg und den Anschluss an das Fernreisenetz der Deutschen Bahn. Aber insbesondere im Straßenverkehr muss mehr geschehen. (...)
Frage von Claus S. • 07.03.2016
Antwort von Ralf Kauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.03.2016 Frage von Claus S. • 07.03.2016
Antwort von Jörg Lobach Die Linke • 11.03.2016 (...) Sie reißen das Zitat aus dem Zusammenhang. Und Sie ignorieren die Verzweiflung und die bittere Ironie des jungen Flüchtlings, den Sie zitieren. Richtig wäre, die Fluchtursachen zu beseitigen und die Schutzbedürftigen aufzunehmen. (...)
Frage von Eugen H. • 07.03.2016
Antwort ausstehend von Denis Alt SPD