(...) Zu einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsförderung gehört selbstverständlich eine funktionierende Infrastruktur. Die Landesregierung hat deswegen in den vergangenen Jahren mit Verkehrsinvestitionen von über 500 Millionen Euro jährlich für eine deutliche Verbesserung der Straßenwege gesorgt und mit diesen Rekordinvestitionen auch Arbeitsplätze in rheinland-pfälzischen Unternehmen gesichert. (...)
Sehr geehrter Herr Dupont,
auf Ihre über abgeordnetenwatch gestellten Fragen habe ich Ihnen ausführlich geantwortet; Ihre Nachfrage interpretiert meine Antwort jedoch falsch, weshalb ich nochmals auf meine erste Antwort verweise.
(...) Eltern mit Kindern können sich in allen Restaurants in Nichtraucherräumen aufhalten, die vorhanden sein müssen. Ich wiederhole: Die Intention des Gesetzgebers, Schutz vor Passivrauch, wird in Rheinland-Pfalz mit den vorhandenen Regelungen erreicht. (...)
(...) 1. Das Ziel 100% Erneuerbare Energien bis 2030 ist sehr ehrgeizig, aber durchaus machbar. Dafür müssen wir nur jetzt die richtigen Weichenstellungen vornehmen. (...)
