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Portrait von Carsten Pörksen
Antwort 22.02.2006 von Carsten Pörksen SPD

Ja, Änderungen nur durch Volksabstimmung möglich und nicht sehr wahrscheinlich, wie bei Berlin-Brandenburg festgestellt werden musste. Für Kultusministerien Erhaltung der KMK (Kultusministerkonferenz) als Bindeglied erforderlich.

Portrait von Anke Beilstein
Antwort 13.02.2006 von Anke Beilstein CDU

Sehr geehrte Frau Baum,

auch im Raum Cochem-Zell ist bei der momentanen Personallage der Polizei Verbesserungsbedarf gegeben. Man kann sie derzeit ganz sicher nicht als optimal, allenfalls als einigermaßen zufriedenstellend bezeichnen.