Antwort 13.02.2006 von Anne Spurzem SPD
Hallo Herr Harald Dupont,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hermann Marx FDP
Antwort 23.02.2006 von Carsten Pörksen SPD
Sehr geehrte Damen und Herren,
hier die Antwort:
"Ja, wie im Land Rheinland-Pfalz in den Artikeln 107 ff bereits geregelt."
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Pörksen
Antwort 10.03.2006 von Dieter Klöckner SPD
Sehr geehrte Frau Hillesheim,
bei der von Ihnen gestellten Frage handelt es sich um ein bundespolitisches Thema. Die Überflugrechte für die US-Streitkräfte sind im NATO-Truppenstatut geregelt.
Antwort 12.02.2006 von Paul Schuh WASG
Überflugsrechte stehen im Zusammenhang bilateraler Abmachungen. Sie bedürfen n. m. A. im zivilen Bereich einer den internationalen Standards entsprechenden Vereinbarung.
Antwort 26.02.2006 von Martin Pächer ÖDP
Sehr geehrter Herr Steinbach,