Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Guntram Dieter F. • 02.04.2017
Antwort von Wolfgang Bergmann DKP • 10.04.2017 (...) die DKP tritt ein für eine Stärkung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Radios und einer Eindämmung der privaten Medien. Daher begrüßen wir es ausdrücklich, dass die öffentlich-rechtlichen Medien durch ausnahmslos Alle (mit der Einschränkung einer sozialen Komponente) und zwar komplett finanziert wird. (...)
Frage von Guntram Dieter F. • 02.04.2017
Antwort von Babak Tubis PIRATEN • 04.04.2017 (...) Der Rundfunkbeitrag ist in dieser Form eine Katastrophe und eine Zumutung! Ich werde mich daher zusammen mit meinen Kollegen für eine Änderung zum Kostenvorteil der Menschen in NRW einsetzen. (...)
Frage von Horst A. • 02.04.2017
Antwort von Anja Butschkau SPD • 19.04.2017 (...) Ich bin der Meinung, dass wir statt einem bedingungslosen Grundeinkommen eine Reform unserer sozialen Sicherungssysteme und eine stärkere Besteuerung von sehr hohen Einkommen benötigen. Wir müssen die Schere zwischen Arm und Reich schließen und gerade Familien entlasten. (...)
Frage von Horst A. • 02.04.2017
Antwort von Barbara Brunsing BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.05.2017 (...) Es ist in meinen Augen auch finanzierbar. Denn auch jetzt schon gibt es ein durch den Bund und die Kommunen finanziertes Grundeinkommen in Form von Hatz IV. Die mit Hartz IV verbundene Gängelung und Enteignung der Ersparniss müssen ein Ende haben. (...)
Frage von Horst A. • 02.04.2017
Antwort von Steffen Kaestner FDP • 03.04.2017 (...) Diese müssen wir aber weniger bürokratisch organisieren. Alternative der FDP ist daher das liberale Bürgergeld. Dazu sollen schrittweise möglichst viele geeignete Sozialleistungen zusammengefasst werden. (...)
Frage von Horst A. • 02.04.2017
Antwort von Henning von Stoltzenberg Die Linke • 04.04.2017 (...) das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ wird in unserer Partei DIE LINKE. diskutiert und es gibt verschiedene Meinungen darüber, ob dieses Konzept eine gesamtgesellschaftlich Wende für mehr tatsächliche soziale Gerechtigkeit bringen würde. (...)