Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD
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Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Bernhard Schemmer CDU
Antwort 25.04.2012 von Hannelore Kraft SPD
(...) Nein, wir werden einer nochmaligen Erhöhung der Diäten für das Jahr 2012 nicht zustimmen. (...)
Antwort 27.04.2012 von Burkhard Blienert SPD
Das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes verpflichtet alle Immobilienbesitzer für ihre Funktionstüchtigkeit der Abwasserleitungen zu sorgen. Die CDU/ FDP-Landesregierung hat schon 2006 die Dichtheitsprüfung im Landeswassergesetz beschlossen. (...)
Antwort 19.04.2012 von Volker Jung CDU
(...) Meine Antwort: Es ist falsch, alle Hausbesitzer unter Generalverdacht zu stellen. Eine lt;stronggt;Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; kommt für mich nur bei begründetem Verdacht in Frage. (...)
Antwort 20.04.2012 von Christian Woelk PIRATEN
(...) Ich teile den Standpunkt der Piraten in OWL zum Thema lt;stronggt;Nationalpark in OWLlt;/stronggt;, der auf einer Mitgliederversammlung der Piraten aus OWL Anfang 2012 beschlossen (...)