Antwort 17.03.2010 von Gerd Stüttgen Einzelbewerbung
(...) der HSK hat mir am Mittag des 16.03.2010 mitgeteilt, dass die Familie am kommenden Mittwoch nicht abgeschoben wird. www.derwesten.de hat unter Arnsberg auch schon berichtet. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Bianca Thiele Die Linke
Antwort 14.03.2010 von Ralph Geiling Die Linke
(...) 3. Meine Position zu einer Regierungsbeteiligung sieht zum jetzigen Zeitpunkt auf jeden Fall nicht rot-rot vor. Die SPD, als die Partei die HARTZ IV maßgeblich mit auf den Weg brachte und bis heute kein Einsehen zeigt, ist für mich als Partner auszuschließen. (...)
Antwort ausstehend von Thorsten Konzelmann SPD
Antwort 15.03.2010 von Julia Schramm Die Linke
(...) Leider ist mir in meiner Antwort an Fabio Reinhardt ein Fehler unterlaufen: Der Antrag für eine umfassende Liberalisierung wurde zum letzten Parteitag nicht fertig, so dass auch nicht über einen Antrag abgestimmt werden konnte. Unsere Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise zum Thema Drogenpolitik arbeiten aber an entsprechenden Entwürfen. Grundsätzlich besteht aber auch bei den NRW-Piraten ein Konsens über eine Liberalisierung, allerdings muss dies "gesellschaftsverträglich" und pragmatisch gestaltet werden. (...)
Antwort 16.03.2010 von Werner Jostmeier CDU
(...) Wie Sie wissen, befindet sich das Vorhaben Ortsumgehung Herbern zur Zeit in der Phase der Umweltverträglichkeitsprüfung. Diese wird jetzt sehr fundiert durchgeführt. (...)