Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josefine Paul
Antwort von Josefine Paul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.06.2025

Der Gleichlauf dieser beiden Stichtagsregelungen ist wichtig, damit die Dauer der Elternbeitragsbefreiung immer jedenfalls dann zwei Jahre beträgt, wenn das Kind schulpflichtig eingeschult wird.

Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort von Julia Eisentraut
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.08.2025

Eine starke, handlungsfähige Aufsicht ist zentral für das Vertrauen in den Datenschutz.