Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Miren A. • 15.09.2025
Lieber Herr Röls-Leitmann, Werden Sie sich politisch dafür einsetzen, dass der Global Sumud Flotilla sicherer Zugang nach Gaza ermöglicht wird? Die Situation in Palästina ist unerträglich
Portrait von Michael Röls-Leitmann
Antwort 03.03.2026 von Michael Röls-Leitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich unterstütze die diplomatische Bemühungen für eine langfristige Friedensperspektive in Form einer Zweistaatenlösung & Verbesserung der humanitäre Lage.

Frage von Paul W. • 11.09.2025
Ist bei der Einführung einer pauschalen Beihilfe eine Härtefallregelung wie in Schleswig-Holstein geplant?
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 04.11.2025 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Einführung der Pauschalen Hilfe vor allem Frage eine Frage der Gerechtigkeit, daher haben wir es erfolgreich in den Koalitionsverhandlungen eingebracht.

Frage von Paul W. • 11.09.2025
Ist eine Härtefallregelung bei der Einführung einer pauschalen Beihilfe wie in Schleswig-Holstein geplant?
Bernd Krückel MdL
Antwort 18.09.2025 von Bernd Krückel CDU

Zu konkreten Ausgestaltung wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf vorliegt.

Frage von Eric C. • 10.09.2025
Unterstützen Sie in Ihrem Wahlkreis das Azubiwohnheim im Viktoriakarree? Gäbe es nicht preiswertere Standorte?
Portrait von Guido Déus
Antwort ausstehend von Guido Déus CDU